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http://www.kath.net/detail.php?id=28991
Washington
(kath.net/idea) – In zahlreichen Staaten wird die Glaubensfreiheit nach
Erkenntnissen der US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit in
besonders starkem Maße verletzt. Dazu zählen vor allem Afghanistan,
Birma, die Volksrepublik China, Eritrea, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien
und der Sudan.
Im jüngsten Jahresbericht, den Außenministerin Hillary Clinton am 17.
November in Washington vorstellte, werden aber auch Mängel in
Deutschland, der Schweiz und Israel festgestellt.
Die USA wollten sich nicht zum Richter über andere Länder aufschwingen,
betonte Clinton. Vielmehr wolle man zeigen, dass die Vereinigten Staaten
die Religionsfreiheit ernst nehmen und möchten, dass sie weltweit
gewährleistet sei. Außerdem setzte man sich für die „tapferen Frauen und
Männer“ ein, die trotz Anfeindungen und Gewalt an ihrem Glauben
festhielten.
Die Kommission veröffentlicht seit 1999 Jahresberichte über die
Situation der Religionsfreiheit in annähernd 200 Ländern. Sie werde
unter anderem durch „autoritäre Regierungen“ beeinträchtigt, aber auch
durch Feindseligkeiten gegenüber religiösen Minderheiten, Verbote
bestimmter Religionsgemeinschaften oder die Inkaufnahme
gesellschaftlicher Intoleranz. Der jüngste Bericht bezieht sich auf den
Zeitraum zwischen dem 1. Juli 2009 und dem 30. Juni 2010. Die Liste
„besonders Besorgnis erregender Staaten“ blieb gegenüber 2009 vorläufig
unverändert; eine aktualisierte Rangfolge werde in den kommenden zwei
Monaten veröffentlicht, erklärte Michael H. Posner vom Außenministerium.
Kritik an Minarett-Verbot und „Sektenbeauftragten“
Clinton bemängelte auch Einschränkungen der Glaubensfreiheit in mehreren
europäischen Staaten. In dem Bericht werden unter anderem das
Burka-Verbot in Frankreich und das Minarett-Verbot in der Schweiz
gerügt. In Deutschland gebe der gesellschaftliche und staatliche Umgang
mit bestimmten religiösen Minderheiten, etwa den Zeugen Jehovas, Anlass
zur Sorge. Evangelische und katholische „Sektenbeauftragte“ warnten vor
Gruppen wie der „Vereinigungskirche“ des Koreaners Sun Myung Mun,
Scientology oder der Gruppe „Universelles Leben“.
Israel: Messianische Juden und Evangelikale diskriminiert
In Israel gebe es weiterhin staatliche und rechtliche Diskriminierung
von Nicht-Juden sowie nicht-orthodoxen Strömungen des Judentums.
Bestimmte Einzelpersonen und Gruppen diskriminierten etwa
israelisch-arabische Muslime, messianische Juden und evangelikale
Christen. De US-Botschaft habe gegenüber Regierungsvertretern unter
anderem die Notwendigkeit angesprochen, Ermittlungen bei religiös
motivierter Gewalt gegen Minderheiten, etwa messianischen Juden und
Zeugen Jehovas, aufzunehmen. Die 1998 ins Leben gerufene US-Kommission
kann der Regierung empfehlen, Sanktionen gegen Staaten zu erlassen, die
die Religionsfreiheit missachten oder verletzen; die Regierung muss den
Empfehlungen aber nicht folgen.